Ablauf des Förderverfahrens für öffentliche Schulträger und Ersatzschulträger

Die praktische Umsetzung des Förderverfahrens ist auf die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) übertragen worden. Diese steht auch als Ansprechpartnerin für alle Fragen rund um das Förderprogramm zur Verfügung. Die Mittelbereitstellung erfolgt über die WIBank.

Zusammensetzung der Fördermittel

Die Fördermittel setzen sich aus einem Bundeszuschuss (75%) und einem Eigenanteil des Förderungsempfängers (25%) zusammen. Diesen Eigenanteil tragen bei Maßnahmen der öffentlichen Schulträger und Ersatzschulträger das Land und der Schulträger jeweils zur Hälfte. Dafür wird ein Kofinanzierungsdarlehen bei der WIBank über 10 Jahre gewährt. Die Tilgung und die Zinszahlung für das Kofinanzierungsdarlehen werden jeweils hälftig vom Land übernommen:

Ablauf des gesamten Förderverfahrens für öffentliche Schulträger und Ersatzschulträger
Abbildung des gesamten Förderverfahrens über alle Förderbereiche

Aus diesem Grund schließt die WIBank die Darlehensrahmenverträge mit allen teilnahmeberechtigten Schulträgern bereits im Vorwege als vertragliche Grundlage für die Bereitstellung der Kofinanzierungsdarlehen ab.

Förderanträge stellen

Mit Erlass des Gesetzes zur Förderung der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur an hessischen Schulen (Hessisches Digitalpakt-Schule-Gesetz – HDigSchulG) und Inkrafttreten der Förderrichtlinie können die Förderanträge der Teilnahmeberechtigten bei der WIBank gestellt werden. Die Antragsformulare stehen auf der Programmseite der WIBank unter der Rubrik „Downloads“ zur Verfügung. Aus diesen geht auch hervor, welche Anlagen dem Antrag darüber hinaus beizufügen sind.

Diese Antragsformulare sind zusammen mit den Anlagen der WIBank auf zwei Wegen zuzuleiten: Zum einen ist der Antrag elektronisch (per E-Mail) an die WIBank zu übermitteln. Diese Übermittlung enthält einen Scan des unterschriebenen Antrags (als .PDF), sowie den Datensatz aus dem Antragsformular. Darüber hinaus ist es erforderlich, eine unterschriebene Ausfertigung des Antrags bei der WIBank einzureichen. Diese Anforderungen ergeben sich ebenfalls aus dem Antragsformular.

Nach erfolgter Prüfung werden die als förderfähig eingestuften Maßnahmen auf einer Förderliste veröffentlicht. Diese wird auf der Programmseite der WIBank unter dem Reiter „Downloads“ zur Verfügung gestellt.
Mit Aufnahme auf die Förderliste können Mittelabrufe von den Schulträgern grundsätzlich getätigt werden. Die Mittelabrufe werden mittels eines Abrufformulars beantragt, welches ebenfalls auf der Programmseite der WIBank zur Verfügung gestellt wird. Die weiteren Voraussetzungen für den Mittelabruf ergeben sich aus der Förderrichtlinie und den Formularen.