Häufig gestellte Fragen Thema Breitbandanbindung der Schulen in Hessen

Alle Schulen in Hessen sollen gemäß der Gigabitstrategie für Hessen mit einem schnellen Breitbandanschluss versorgt werden. Die ist ein vorrangiges Ziel der Hessischen Landesregierung. Deshalb unterstützt das Land die für den Ausbau zuständigen Städte und Kreise mit Zuschüssen. Alles Wissenswerte zur aktuellen Förderung der Breitbandanbindung von Schulen erfahren Sie in den folgenden FAQs:

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Breitbandausbau
Breitbandausbau


Was wird gefördert?

Ein leistungsfähiges Breitbandnetz ist heutzutage nicht nur für Wirtschaftsunternehmen eine unverzichtbare Voraussetzung, sondern spielt auch für zukunftsfähige Bildungsangebote eine entscheidende Rolle. Daher fördern der Bund und das Land Hessen hochleistungsfähige Glasfaser-Breitbandanschlüsse für Schulen, die über keine ausreichende Internetanbindung verfügen mit Beratung und finanziellen Mitteln.

Wieviele Mittel stellen der Bund und das Land Hessen für die Breitbandanbindung zur Verfügung?

Der Fördersatz des Bundes (Zuwendung) beträgt grundsätzlich 50 Prozent (Basisfördersatz) der zuwendungsfähigen Projektkosten. Der Höchstbetrag an Bundesförderung pro Projekt liegt bei 30 Millionen Euro. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln 4Milliarden Euro bereit.
Die Höhe der landesseitigen Kofinanzierung (Zuwendung) richtet sich nach dem Einzelfall und kann bis zu 40 Prozent der zuwendungsfähigen Projektkosten betragen. Das Land Hessen stellt für die Breitbandanbindung ein Bewilligungsvolumen von mehr als 106 Millionen Euro für das Jahr 2019 zur Verfügung.


Wie wird der Begriff „Schule“ in der Breitbandförderung ausgelegt?

Der Begriff „Schule“ kann im Rahmen der Breitbandförderung wie folgt ausgelegt werden: allgemeinbildende, berufliche sowie Förderschulen in jedweder Trägerschaft
Einrichtungen der sonstigen Aus- und Weiterbildung in öffentlicher Trägerschaft, wie zum Beispiel Volkshochschulen.


Durch wen kann ein Förderantrag gestellt werden?

Für den bundesgeförderten sowie landesseitig kofinanzierten Breitbandausbau sind Gemeinden, Gemeindeverbände und andere Gebietskörperschaften antragsberechtigt. Interessierte Schulen sind aufgefordert, sich an ihren Schulträger zu wenden. Auskunft gibt auch die Breitband-Koordinierungsstelle des jeweiligen Landkreises, in dem die Schule gelegen ist oder das Breitbandbüro Hessen. Eine Liste der Ansprechpersonen ist abrufbar auf den Internetseiten des Breitbandbüros Hessen unter:
https://www.breitband-in-hessen.de/dynasite.cfm?dsmid=503285

Welche Förderprogramme können für den Breitbandausbau der Schulen in Hessen genutzt werden?

Der Bund fördert im Rahmen seines Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau die Anbindung von Schulen mit dem aktuell sechsten Infrastrukturaufruf und dem Sonderaufruf „Schulen und Krankenhäuser“.
Das Land Hessen kofinanziert auf Basis seiner Richtlinie Ausbauvorhaben, die im Rahmen des Bundesförderprogramms gefördert werden.

Welcher der beiden genannten Förderaufrufe des Bundes ist zu wählen?

Es besteht die Möglichkeit, eine Förderung für die Breitbandanbindung von Schulen im Rahmen des Sonderaufrufes des Bundes zu beantragen oder im aktuell laufenden sechsten Infrastrukturaufruf des Bundes.
Für die Wahl des richtigen Förderaufrufes ist zunächst die Versorgung der Haushalte in dem Projektgebiet maßgeblich, in dem sich die unterversorgte Schule befindet.
Sind die Haushalte im Projektgebiet noch nicht mit 30 Mbit/s erschlossen, kann die Anbindung der unterversorgten Schule über einen Antrag im sechsten Infrastrukturaufruf des Bundes berücksichtigt werden.
Sind die Haushalte im Projektgebiet bereits mit 30 Mbit/s erschlossen, ist der Antrag für die Anbindung der unterversorgten Schule im Sonderaufruf „Schulen und Krankenhäuser“ zu stellen.
Hinweis: Falls die Beantragung der Schulanbindung im Sonderaufruf erfolgt, verlangt der Bund, dass auch die aktuell unterversorgten Krankenhäuser des Projektgebiets berücksichtigt werden. Weiterhin ist zu beachten, dass pro Gemeindegebiet nur ein Antrag im Rahmen des Sonderaufrufs „Schulen und Krankenhäuser“ möglich ist. Hintergrund dieser bundesseitigen Festlegung sind die aktuell knappen Ausbauressourcen. Eine parallele Antragstellung auf Landkreis- sowie auf Gemeindeebene ist nicht möglich.

Welche Arten der Breitbandförderung gibt es?

Gegenstand der Breitbandförderung des Bundes und des Landes ist die Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke (Breitbandausbau im Wirtschaftlichkeitslückenmodell) oder die Ausgaben des Zuwendungsempfängers für die Errichtung der Breitbandinfrastruktur (Breitbandausbau im Betreibermodell).
Wirtschaftlichkeitslückenmodell: Die Schließung einer etwaigen Wirtschaftlichkeitslücke bei privatwirtschaftlichen Betreibern von Breitbandinfrastrukturen für den Aufbau und den Betrieb einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung im Projektgebiet. Eine Wirtschaftlichkeitslücke ist dabei definiert als Differenz zwischen dem Barwert aller Einnahmen und dem Barwert aller Kosten des Netz-aufbaus und -betriebs für einen Zeitraum von mindestens sieben Jahren.
Betreibermodell: Ausgaben des Zuwendungsempfängers (abzüglich des Barwertes der anteiligen Pachteinnahmen) für die Errichtung passiver Netzinfrastrukturen (Tiefbauleistungen, Leerrohre, Glasfaserkabel, Schächte, Verzweiger und Abschlusseinrichtungen) zur Nutzung durch privatwirtschaftliche Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze.

Welche Bandbreiten sind im Rahmen einer geförderten Breitbandanbindung zu errichten?

Grundsätzlich müssen geförderte Anschlüsse von Schulen eine Versorgung von mindestens einem Gigabit/s im Up- und Download (symmetrisch) ermöglichen.


Müssen die Schulen für die Beantragung einer Förderung der Breitbandanbindung aktiv werden?

Schulen selbst können weder beim Bund noch beim Land einen Förderantrag für eine Breitbandanbindung stellen. Interessierte Schulen sind aufgefordert, sich an ihren Schulträger zu wenden. Auskunft gibt auch die Breitband-Koordinierungsstelle des jeweiligen Landkreises, in dem die Schule gelegen ist oder das Breitbandbüro Hessen. Eine Liste der Ansprechpersonen ist abrufbar auf den Internetseiten des Breitbandbüros Hessen unter: https://www.breitband-in-hessen.de/dynasite.cfm?dsmid=503285
Schulen sollten dem Breitband-Kreiskoordinator sowie dem Breitbandbüro Hessen auf Anfrage Informationen zum Stand ihrer aktuellen Breitbandanbindung zur Verfügung stellen, damit sie bei der Antragsplanung und Antragstellung durch die jeweiligen Gebietskörperschaften berücksichtigt werden können.
Schulen können sich zudem über die aktuelle Planung der Antragstellung für den Breitbandausbau bei dem für ihren Landkreis zuständigen Breitband-Kreiskoordinator informieren.

Wie und (bis) wann kann eine Förderung beantragt werden?

Für die Beantragung einer Bundesförderung sowie Landeskofinanzierung empfiehlt es sich, zunächst Kontakt zum zuständigen Breitband-Kreiskoordinator des Landkreises aufzunehmen, welcher die Ausbauvorhaben auf Landkreisebene zusammenfasst und steuert. Eine Liste der Ansprechpersonen ist abrufbar auf den Internetseiten des Breitbandbüros Hessen unter: https://www.breitband-in-hessen.de/dynasite.cfm?dsmid=503285
Beim Bund können Förderanträge nur zu einem entsprechenden Förderaufruf gestellt werden, der auf der Homepage des vom BMVI beliehenen Projektträgers ateneKOM (https://atenekom.eu/kompetenzen/foerdermittelberatung/projekttraeger-bre...) bekanntgegeben wird. Eine Antragstellung kann derzeit im sechsten Infrastrukturaufruf sowie im Sonderaufruf „Schulen und Krankenhäuser“ gestellt werden. Beide Aufrufe sind unbefristet und enden, sobald das zugrundeliegende Fördermittelkontingent ausgeschöpft ist. Eine Antragstellung ist längstens bis zum 31.12.2019 möglich (Ende der Geltungsdauer der sich derzeit in Kraft befindlichen Breitband-Förderrichtlinie des Bundes).

[1] Die Fördermittel werden im sogenannten „Windhundverfahren“ vergeben, das heißt in der Reihenfolge der eingegangenen Anträge bis zum Ausschöpfen der Mittel.

Anträge auf Gewährung einer Bundesförderung können unter: www.breitbandausschreibungen.de sowie in Schriftform bei der Bewilligungsbehörde (atene KOM GmbH - Breitbandförderung - Invalidenstraße 9 - 110115 Berlin) eingereicht werden. Dabei gilt zu beachten, dass die Antragstellung vor der Durchführung des Auswahl-/ Vergabeverfahrens erfolgen muss. Das Nachfordern weiterer ergänzender bzw. klarstellender Antragsunterlagen bzw. das Aufklären des Sachverhaltes durch die Bewilligungsbehörde ist möglich.
Die Beantragung einer Landeskofinanzierung erfolgt über die Kontaktaufnahme zum Breitbandbüro Hessen, welches mit den Förderinteressenten die weiteren Schritte für eine Kofinanzierung abstimmt. Kontakt erhalten Sie über die Internetseite des Breitbandbüros Hessen unter: https://www.breitband-in-hessen.de/start


Wird aus dem DigitalPakt Schule auch der Breitbandanschluss für Schulen gefördert?

Mit dem DigitalPakt Schule wollen Bund und Länder für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik sorgen. Die Vernetzung innerhalb des Gebäudes sowie zwischen mehreren Schulgebäuden auf demselben Schulgelände und die WLAN-Ausleuchtung wird aus dem DigitalPakt Schule finanziert. Über die Breitbandförderprogramme des Bundes und des Landes Hessen wird explizit die Internetanbindung bis in den Keller eines Schulgebäudes finanziert. Der DigitalPakt Schule und die Breitband-Förderung des BMVI und des Landes Hessen ergänzen sich somit.
Alles Wissenswerte zum aktuellen Stand des DigitalPakts Schule erfahren Sie in den FAQs des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.
Welche Ansprechpartner stehen den Förderinteressenten für Fragen zur Breitbandförderung zur Verfügung?
Fragen zum Bundesförderprogramm beantwortet die ateneKOM GmbH unter 030 233249777 (Beratungshotline).
Fragen zum Vorgehen für den Breitbandausbau in den Landkreisen beantworten die zuständigen Breitband-Kreiskoordinatoren (Liste der Ansprechpartner).
Fragen zur Landeskofinanzierung beantwortet das Breitbandbüro Hessen.


[1] Mit Geltungsablauf der sich aktuell in Kraft befindlichen Richtlinie endet die Möglichkeit einer Antragstellung in den aktuell gültigen Aufrufen (sechster Infrastrukturaufruf und Sonderaufruf „Schulen und Krankenhäuser“). Der Bund erarbeitet derzeit die Rahmenregelung für das zukünftige Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau, welches im Jahr 2020 starten soll.